Satzung

Satzung des Vereins „Aspies e.V.“

Fassung vom 21.11.2020

§ 1 Name, Sitz sowie Geschäftsjahr
(1) Der Verein führt den Namen „Aspies e.V.“
(2) Sitz des Vereins ist Berlin.
(3) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck und Aufgaben des Vereins
Zweck des Vereins ist es unter anderem: eine Plattform für Kontakte, Meinungs- und Informationsaustausch sowie den Ausgleich wechselseitiger Interessen durch eigene Veranstaltungen und Teilnahme an solchen seitens Dritter zu bieten; sachdienliche Informationen zu sammeln und diese durch eigene Veröffentlichungen und durch Beantwortung von Anfragen seitens der Mitglieder oder Dritter weiterzugeben; die Information von Personen, deren Interesse auf den Tätigkeitsbereich des Vereins ausgerichtet ist, zu fördern; Vorträge und Informationsveranstaltungen zum Thema Autismus anzubieten.

§ 3 Gemeinnützigkeit
(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(2) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglied keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben bei ihrem Ausscheiden keinerlei Ansprüche an das Vereinsvermögen. Keine Person darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft
(1) Mitglieder können alle Personen im Autismusspektrum werden, die die Ziele des Vereins unterstützen. Personen, die nicht im Autismusspektrum sind, und die Ziele des Vereins unterstützen, können Fördermitglieder ohne Stimmrecht werden.
(2) Die Mitgliedschaft muss gegenüber dem Vorstand schriftlich beantragt werden. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit. Er ist nicht verpflichtet, dem Antragsteller bzw. der Antragstellerin Ablehnungsgründe zu nennen.
(3) Der Austritt eines Mitgliedes erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von einem Monat zum Schluss des Geschäftsjahres.
(4) Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes ausgeschlossen werden, wenn es den Vereinszielen zuwider handelt oder seinen Verpflichtungen gegenüber dem Verein nicht nachkommt. Gegen den Beschluss kann das Mitglied die Mitgliederversammlung anrufen. Diese entscheidet endgültig. Das Mitglied ist zu der Versammlung einzuladen und anzuhören.
(5) Der Begriff „schriftlich“ schließt schriftliche elektronische Kommunikation mit ein.

§ 5 Beiträge
Die Mitglieder zahlen Beiträge nach Maßgabe eines Beschlusses der Mitgliederversammlung. Zur Festlegung der Beitragshöhe und Fälligkeit ist eine einfache Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.

§ 6 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

§ 7 Mitgliederversammlung
(1) Oberstes Organ ist die Mitgliederversammlung. Sie wird in der Regel vom Vorstandsvorsitzenden geleitet.
(2) Die Mitgliederversammlung stellt Richtlinien für die Arbeit des Vereins auf und entscheidet Fragen von grundsätzlicher Bedeutung. Zu den Aufgaben der
Mitgliederversammlung gehören insbesondere:
a) Wahl und Abberufung des Vorstandes;
b) Wahl der Mitglieder weiterer Gremien;
c) Festlegung des Zwecks und der Aufgaben des Vereins;
d) Entgegennahme des Geschäftsberichts mit Jahresrechnung und Entlastung des Vorstandes.
e) Wahl von einem Kassenprüfer, der nicht dem Vorstand angehört;
f) Beschlussfassung über Satzungsänderungen;
g) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge.
(3) Eine ordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand schriftlich und unter Bekanntgabe der Tagesordnung mindestens einmal im Jahr einzuberufen. Die Einladung ist mindestens vier Wochen vorher schriftlich zuzustellen. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegeben Adresse gerichtet ist. Mitglieder, von denen dem Verein keine schriftlich bekannt gegebene Adresse
vorliegt, brauchen nicht geladen zu werden.
(4) Anträge der Mitglieder zur Tagesordnung sind spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich einzureichen. Spätere Anträge auch während der Mitgliederversammlung gestellte Anträge müssen auf die Tagesordnung gesetzt werden, wenn in der Mitgliederversammlung die einfache Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder der Behandlung der Anträge zustimmen.
(5) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn
a) der Vorstand dies für notwendig hält oder
b) mindestens 25% der ordentlichen Vereinsmitglieder dies schriftlich und unter Angabe des Grundes verlangen. In diesem Fall kann die Mitgliederversammlung nur Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten fassen, zu deren Behandlung sie berufen wurde. Sie muss längstens fünf Wochen nach Eingang des Antrags auf schriftliche Berufung tagen.
(6) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig mit einfacher Mehrheit der erschienenen und stimmberechtigten Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Ein Mitglied kann sich nicht vertreten lassen. Zur Änderung der Satzung oder der Vereinszwecke ist jedoch eine Mehrheit von 3/4 der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von 4/5 der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
(7) Über die Beschlüsse und, soweit zum Verständnis über deren Zustandekommen erforderlich, auch über den wesentlichen Verlauf der Mitgliederversammlung, ist eine Niederschrift anzufertigen. Sie wird vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer unterschrieben.
(8) Mitgliederversammlungen können auch im Internet stattfinden.

§ 8 Vorstand

(1) Der Vorstand des Vereins besteht aus 3 bis 7 gleichberechtigten Mitgliedern, von denen zwei Mitglieder den Verein gemeinschaftlich im Sinne
des § 26 BGB gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Es ist sicherzustellen, dass jedes Mitglied des Vorstandes selbst im Autismusspektrum ist; im Zweifelsfall entscheidet eine offizielle Diagnose, ob ein Vorstandsmitglied Betroffener ist oder nicht.
(2) Vorstandsmitglieder können von der Mitgliederversammlung abberufen werden. Der Beschluss bedarf der Zustimmung von mehr als der Hälfte der erschienenen Mitglieder.
(3) Die Vertretung des Vereins nach außen erfolgt durch zwei Vorstandsmitglieder.
(4) Die Amtszeit der Vorstandsmitglieder beträgt ein Jahr. Sie bleiben bis zur Bestellung eines neuen Vorstandes im Amt. Wiederwahl ist zulässig.
(5) Der Vorstand soll in der Regel monatlich tagen.
(6) Die Beschlüsse sind schriftlich zu protokollieren und von den Vorstandsvorsitzenden zu unterzeichnen.
(7) Der Vorstand arbeitet ehrenamtlich. Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins. Der Vorstand kann eine haupt- oder ehrenamtlich tätige Geschäftsführung bestellen, welche die laufenden Geschäfte nach seinen Anweisungen führt. Die Geschäftsführung ist berechtigt, an den Vorstandssitzungen ohne Stimmrecht beratend teilzunehmen.

§ 9 Satzungsänderungen und Auflösung des Vereins
(1) Über Satzungsänderungen, die Änderungen des Vereinszwecks und die Auflösung des Vereins entscheidet die Mitgliederversammlung.
(2) Änderungen oder Ergänzungen der Satzung, die von der zuständigen Registerbehörde oder vom Finanzamt vorgeschrieben werden, werden vom Vorstand umgesetzt und bedürfen keiner Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung. Sie sind den Mitgliedern spätestens mit der nächsten Einladung zur Mitgliederversammlung mitzuteilen.
(3) Bei Auflösung, bei Entziehung der Rechtsfähigkeit des Vereins oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke fällt das gesamte Vermögen an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die im Autismusbereich tätig ist und es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige bzw. mildtätige Wohlfahrtszwecke zu verwenden hat.

§ 10 Kassenprüfer
(1) Der Kassenprüfer wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer eines Geschäftsjahres gewählt.
(2) Er hat die Aufgabe, Rechnungsbelege sowie deren ordnungsgemäße Verbuchung und die Mittelverwendung zu prüfen und dabei insbesondere die satzungsmäßige und steuerlich korrekte Mittelverwendung festzustellen.
(3) Die Prüfung erstreckt sich nicht auf die Zweckmäßigkeit der vom Vorstand getätigten Ausgaben.
(4) Der Kassenprüfer hat die Mitgliederversammlung über das Ergebnis der Kassenprüfung zu unterrichten.