Dauer der Klage auf Schwerbehinderung vor dem SG

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    • Capricorn wrote:

      Außerdem sind meiner Erfahrung nach nicht alle Sozialrichterinnen und -Richter mit den Feinheiten des SGB IX vertraut.
      Ein Sozialrichter der die Feinheiten kennt ist eher das Wunder.
      Juristen lernen in ihrem Studium nur die absoluten Grundlagen des SGB. Auch Verwaltungsrecht ist ein Nischenthema, Straf- und Zivilrecht sind die großen Themen. Jede Vertiefung ist eine freiwillige Sache.
      Kommt nun ein Sozialrichter neu ans Gericht, dann kriegt der seine Kammer mit 7-800 Fällen. Die einzige Einweisung kriegt er vllt. von älteren Kollegen.
      Wenn der nun Schwerbehindertenrecht bekommt, dann hat der das Gesetz, ein paar Verordnungen und kaum Kommentare oder Urteile. Er muss ohnehin einen Sachverständigen dazuholen, also bietet sich es an, dem faktisch die Entscheidung zu verantworten. Ohnehin lässt sich im Schwerbehindertenrecht kein juristisches Renomee gewinnen. Es wird wohl von einigen auch als eine Art Strafarbeit angesehen.

      Übrigens, die durchschnittliche Verfahrensdauer beim Sozialgericht ist die längste, danach kommen die Verwaltungsgerichte. Also jene Bereiche, wo sich der Bürger gegen den Staat schützen will. Ob das nun so ein Zufall ist?
    • Ja, skurril und sehr schade. Ich finde es nach wie vor arg, dass man gerade an denen spart, deren Existenz ohnehin schon gefährdet ist. Ich verstehe, dass ALG II-Fälle gegenüber vielen anderen Vorrang haben, aber nicht gegenüber meinem Fall, ich wüsste nicht, weshalb eine Schwerbehinderungsklage zum Wiedererhalt von existenzsicherndem Kindergeld weniger dringend sein sollte.

      Wenn ein (einschlägig spezialisierter) Anwalt sie auf Feinheiten des Schwerbehindertenrechts hinweisen würde, würde das wohl auch negativ interpretiert werden, oder? Mein Anwalt sprach in seiner Klagebegründung von weitestgehender sozialer Isolation (schwere Anpassungsschwierigkeiten) und eingeschränkter Ausbildungs-/Erwerbsfähigkeit (mittelgradige bis schwere Anpassungsschwierigkeiten). Schon in der Schule war ich isoliert, "Integrationshilfen" wurden nur deshalb nicht genutzt, weil sich keiner darum gekümmert hat, nicht aufgrund fehlenden Bedarfs.

      Es wurde seitens des Versorgungsamtes behauptet, es könne nicht von einer persistierenden, schwerwiegenden, therapieresistenten Behinderung gesprochen werden, obwohl ich seit meiner Kindheit unter psychischen Problemen leide, seit vier Jahren in psychotherapeutischer und seit einem Jahr auch psychiatrischer Behandlung bin und keine nennenswerte Besserung eintrat.

      Leider las ich in Bezug auf Hilfe zum Lebensunterhalt, dass die Beeinträchtigung von absehbarer Dauer sein muss, d.h. wenn ich parallel wegen behinderungsbedingt dauerhaft eingeschränkter Erwerbsfähigkeit auf Kindergeld klage, dürfte das nicht klappen. Zumal die Erkrankungen (nicht die Diagnose) ja auch schon bei Studienbeginn bestanden, auch das sei ein Ausschlusskriterium. Dann kommt noch hinzu, dass ich dann wohl nicht mal im Minijob arbeiten dürfte, und dann verlöre ich meinen Job... wenn ich wieder ohne HzL klarkommen müsste, begänne meine Jobmisere (eine Kündigung nach der anderen) von damals vermutlich von Neuem.

      Wie sieht das denn mit dem Gutachter aus? Wie läuft ein psychiatrisches Gutachten ab? Werden wirklich Fallen gestellt? Könnte es passieren, dass man mir meine Sozialphobie abspricht, wenn ich dem Gutachter in die Augen schauen und meine Probleme klar schildern kann?
    • Dir wird ein Gutachter genannt, der wird dann einen Termin vereinbaren.
      Der Termin selbst wird meist 1-2 Stunden dauern.
      Manchmal werden ein paar Untersuchungen gemacht, aber der Hauptteil besteht aus einem Gespräch mit Fragen zur Krankheitsgeschichte, Hintergrund, aktuelle Beschwerden, etc. Gemachte Beobachtungen fliessen ein, z.B. eben der Blickkontakt.

      Fallen wird der Gerichtsgutachter eher nicht stellen. Bei einem behördlichen kann das anders aussehen :roll:

      P.S. Im Detail kann man aber nicht sagen wie es abläuft, da hat jeder Gutachter seine Eigenheiten.

      The post was edited 1 time, last by Waspie ().

    • Gut zu wissen.
      Ich habe einfach große Angst, dass aus meinem Verhalten falsche Schlüsse gezogen werden. Mein Therapeut meinte letztens, ich würde "durchdringend", manchmal einschüchternd wirken. Das lässt sich sehr leicht missinterpretieren, und wenn gezielt. Nur weil ich meine Probleme gut schildern kann, habe ich noch lange keine Sozialkontakte. Im Gegenteil, meine Egozentrik macht es nur schwerer... Ich fühle mich dennoch wie "Sozialmüll".
      Untersuchungen sind bei mir ja nur sehr eingeschränkt möglich, was muss ich befürchten?
    • Puls, Atmung, Gewicht, Größe, Kniereflex, Gleichgewicht, vllt. einen Konzentrationstest. Hängt halt immer von den Krankheiten und der Eigenart des Gutachters ab.

      Wie der Gutachter das auffasst ist wirklich einzelfallabhängig.
    • Lissy wrote:

      lebe bereits seit drei Jahren (mitunter weit) unterhalb des "menschenwürdigen Existenzminimums", zeitweise war ich absolut arm und hatte 1€ pro Monat, um Miete, NK, Semesterbeitrag und Essen (und alles andere Anfallende) zu zahlen. Von allen Sozialleistungsträgern wurde ich abgewiesen.
      Bekommst du kein Wohngeld?
      Surprised by the joy of life.
    • Surprised wrote:

      Lissy wrote:

      lebe bereits seit drei Jahren (mitunter weit) unterhalb des "menschenwürdigen Existenzminimums", zeitweise war ich absolut arm und hatte 1€ pro Monat, um Miete, NK, Semesterbeitrag und Essen (und alles andere Anfallende) zu zahlen. Von allen Sozialleistungsträgern wurde ich abgewiesen.
      Bekommst du kein Wohngeld?
      habe erst 4 Jahre lang keine kosten for die unterkunft bekommen, weil ich eh nicht mehr selbständig wohnen könne, das LSG hat aber dann doch richtig entschieden :evil:
    • Surprised wrote:

      Lissy wrote:

      lebe bereits seit drei Jahren (mitunter weit) unterhalb des "menschenwürdigen Existenzminimums", zeitweise war ich absolut arm und hatte 1€ pro Monat, um Miete, NK, Semesterbeitrag und Essen (und alles andere Anfallende) zu zahlen. Von allen Sozialleistungsträgern wurde ich abgewiesen.
      Bekommst du kein Wohngeld?
      Damals war mein Einkommen "zu gering". Heute erhalte ich einen zweistelligen Betrag an Wohngeld. Würde ich meinen Job auf ein erträgliches Maß reduzieren, verlöre ich den Anspruch.
    • Lissy wrote:

      Wie sieht das denn mit dem Gutachter aus? Wie läuft ein psychiatrisches Gutachten ab?
      Bist du denn sicher, einen psychiatrischen Gutachter zu bekommen?

      Alle psychiatrischen Gutachten, die ich in der letzten Zeit (seit etwa 2013) sah, waren schwach in der Qualität.
      Eigentlich gehört in solch ein Gutachten
      -eine ausführliche Eigen-, Familien- und Sozialanamnese
      -Angaben zu Klinik- und/oder Rehaaufenthalten
      -Medikamentenanamnese
      -fachfremde medizinische Befunde, sofern vorhanden; Pflegegutachten?
      -Angaben zum Tagesablauf, zu Partnerschaft(en), zum Arbeitsalltag, zu Hobbys
      -Angaben zu den aktuellen Beschwerden

      Zudem sollte eine orientierende körperliche und neurologische Untersuchung dokumentiert werden und ein psychiatrischer Status erhoben werden: Orientierung, Bewusstsein, Stimmung und Affekte, Konzentration, Merkfähigkeit, Ausdauer, folgerichtiges Denken, inhaltliche Besonderheiten des Denkens, kognitive Dysfunktionen, Umgangsformen (sozial zugewandt oder misstrauisch zurückhaltend? ). Suizidalität?

      Oft fehlt der eine oder andere wichtige Teil, oder es gehen Angaben und Vermutungen des Gutachters drunter und drüber wie auf dem Rummelplatz.

      In vielen Gutachten gingen Selbstangaben der Probanden durcheinander mit dem aktuellen Befund.
      Ab und zu machten die Psychiater den Beckschen Depressionstest (BDI), der aber nur die Selbst-Einschätzung des Probanden wiedergibt, ohne darauf hinzuweisen, dass dieser Test nicht objektiv sei.

      Ein anderes mal hat ein Psychiater sehr erstaunt darauf verwiesen, dass die Probandin zwar einen uneingeschränkten, unbeschwerten Tagesablauf habe,auch sei sie ganz unauffällig bei der Untersuchung gewesen, aber sie müsse wohl weiter mit GdB 50 bewertet werden, denn sie sei ja vom behandelnden "Haus"psychiater seit etwa einem Jahr krank geschrieben...! Da sei wohl mehr dran, als man ahne.....!


      Lissy wrote:

      Könnte es passieren, dass man mir meine Sozialphobie abspricht, wenn ich dem Gutachter in die Augen schauen und meine Probleme klar schildern kann?
      "Könnte" ist immer möglich.


      Waspie wrote:

      Wie der Gutachter das auffasst ist wirklich einzelfallabhängig.
      -leider ja! Nicht jeder Gutachter ist ein Komplettversager! Aber ich rechne inzwischen nicht mehr von vorneherein damit, das es irgendwie gut gehen wird.

      Wenn du einen auf verzweifelt machst und dir ein paar Tränen die Wangen hinunterrollen, wirkst du sehr überzeugend, vor allem bei männlichen Ärzten. In dem Moment können sie sich nämlich überlegen fühlen und dir "unter die Arme greifen".
      Bei mir klappt das leider nicht so gut. Ich bin sachlich und denke immer, dass das für andere doch auch gelten müsse (folgerichtig denken, versuchen, vorurteilsfrei zu entscheiden, sachlich informieren...Pustekuchen!)....

      Du darfst Teile der Begutachtung auch verweigern. Aber das wird nicht gerne gesehen und dir eher zum Nachteil ausgelegt.
      Trotzdem, wenn du mit Unsäglicher Dummheit Borniertheit o.ä. konfrontiert wirst, beschwere dich am Besten sofort. Hinterher kannst du jammern, soviel du willst, das wird nichts ändern. Besser gleich korrigieren. Und ungeniert nach Kompetenz für deine spezielle Problematik fragen. Dann sollte er/sie gleich "Farbe bekennen".
      Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten :evil:
    • Lissy wrote:

      Damals war mein Einkommen "zu gering". Heute erhalte ich einen zweistelligen Betrag an Wohngeld. Würde ich meinen Job auf ein erträgliches Maß reduzieren, verlöre ich den Anspruch.
      Ich bin da jetzt echt nicht up to date, aber ich glaube den Anspruch verliert man, wenn man so wenig Geld hat, dass man eigentlich Hartz IV bekommen müsste. Allerdings glaube ich, dass es bei Studenten eine Sonderregelung geben müsste, denn ich bekam als Studentin Wohngeld und habe nicht gearbeitet.
      Surprised by the joy of life.
    • Lissy wrote:

      Darauf hat man sogar ein Recht - ein rational erwogener Suizid ist nicht nur legitim, sondern legal, es stand ja gar zur Debatte, ob eine Zwangseinweisung Grundrechte verletzt. Den meisten Menschen erscheint das nicht intuitiv, so dass die verantwortlichen pragmatisch Arbeitenden (Polizei etc.) es erst einmal anders handhaben und Gefährdete dennoch einweisen.
      Ich finde, dass jeder grundsätzlich das Recht hat, sein Leben zu beenden, wenn er nicht mehr kann/möchte und auch keine Rücksichten auf andere zu nehmen braucht, denn die haben ja ihr eigenes Leben. Eine Ausnahme sind Lebewesen, die direkt von einem abhängig sind.
      Trotzdem gibt es keinen rationalen Suizid. Die Bewertung einer Lebenssituation ist ja subjektiv. Was mich selbst allerdings oft nervt ist, dass Menschen, die gar keine Ahnung von der Situation haben, in der man feststeckt, meinen darüber urteilen zu können. Ich finde, ein Urteil kann man sich nur dann erlauben, wenn es einem genauso beschissen geht.
      Das Problem bei Autismus ist für mich auch, dass man der Person die Probleme, die ja schon sehr massiv sein können, nicht ansieht und sie durch eine hohe Intelligenz auf den ersten Blick verschleiert sein können. Dann denkt man natürlich, die betreffende Person könnte doch alles ändern und alles erreichen, was sie will, aber in Wahrheit funktioniert das halt nicht.

      Deine Frage kann ich leider nicht beantworten, ich warte selbst noch auf den SB und hoffe, dass ich nicht klagen muss.
      Aber ich verstehe, dass du sehr belastet bist und hoffnungslos.
    • Sorry, muss meine Antwort kurzgefasst halten, da ich jetzt zur Arbeit muss.

      Fidoline wrote:

      Lissy wrote:

      Darauf hat man sogar ein Recht - ein rational erwogener Suizid ist nicht nur legitim, sondern legal, es stand ja gar zur Debatte, ob eine Zwangseinweisung Grundrechte verletzt. Den meisten Menschen erscheint das nicht intuitiv, so dass die verantwortlichen pragmatisch Arbeitenden (Polizei etc.) es erst einmal anders handhaben und Gefährdete dennoch einweisen.
      Ich finde, dass jeder grundsätzlich das Recht hat, sein Leben zu beenden, wenn er nicht mehr kann/möchte und auch keine Rücksichten auf andere zu nehmen braucht, denn die haben ja ihr eigenes Leben. Eine Ausnahme sind Lebewesen, die direkt von einem abhängig sind.Trotzdem gibt es keinen rationalen Suizid. Die Bewertung einer Lebenssituation ist ja subjektiv. Was mich selbst allerdings oft nervt ist, dass Menschen, die gar keine Ahnung von der Situation haben, in der man feststeckt, meinen darüber urteilen zu können. Ich finde, ein Urteil kann man sich nur dann erlauben, wenn es einem genauso beschissen geht.
      Das Problem bei Autismus ist für mich auch, dass man der Person die Probleme, die ja schon sehr massiv sein können, nicht ansieht und sie durch eine hohe Intelligenz auf den ersten Blick verschleiert sein können. Dann denkt man natürlich, die betreffende Person könnte doch alles ändern und alles erreichen, was sie will, aber in Wahrheit funktioniert das halt nicht.

      Deine Frage kann ich leider nicht beantworten, ich warte selbst noch auf den SB und hoffe, dass ich nicht klagen muss.
      Aber ich verstehe, dass du sehr belastet bist und hoffnungslos.
      Zumindest wird meinem Kenntnisstand zufolge bei Suiziden unterschieden, wenngleich "rational" ein falscher Begriff sein mag - Bilanzsuizide, die einer "rationalen" Abwägung entspringen, nicht nur einer psychischen Erkrankung (Depression oä), seien von staatlicher Seite nicht zu unterbinden.

      Capricorn wrote:

      Lissy wrote:

      Wie sieht das denn mit dem Gutachter aus? Wie läuft ein psychiatrisches Gutachten ab?
      Bist du denn sicher, einen psychiatrischen Gutachter zu bekommen?
      Alle psychiatrischen Gutachten, die ich in der letzten Zeit (seit etwa 2013) sah, waren schwach in der Qualität.
      Eigentlich gehört in solch ein Gutachten
      -eine ausführliche Eigen-, Familien- und Sozialanamnese
      -Angaben zu Klinik- und/oder Rehaaufenthalten
      -Medikamentenanamnese
      -fachfremde medizinische Befunde, sofern vorhanden; Pflegegutachten?
      -Angaben zum Tagesablauf, zu Partnerschaft(en), zum Arbeitsalltag, zu Hobbys
      -Angaben zu den aktuellen Beschwerden

      Zudem sollte eine orientierende körperliche und neurologische Untersuchung dokumentiert werden und ein psychiatrischer Status erhoben werden: Orientierung, Bewusstsein, Stimmung und Affekte, Konzentration, Merkfähigkeit, Ausdauer, folgerichtiges Denken, inhaltliche Besonderheiten des Denkens, kognitive Dysfunktionen, Umgangsformen (sozial zugewandt oder misstrauisch zurückhaltend? ). Suizidalität?

      Oft fehlt der eine oder andere wichtige Teil, oder es gehen Angaben und Vermutungen des Gutachters drunter und drüber wie auf dem Rummelplatz.

      In vielen Gutachten gingen Selbstangaben der Probanden durcheinander mit dem aktuellen Befund.
      Ab und zu machten die Psychiater den Beckschen Depressionstest (BDI), der aber nur die Selbst-Einschätzung des Probanden wiedergibt, ohne darauf hinzuweisen, dass dieser Test nicht objektiv sei.

      Ein anderes mal hat ein Psychiater sehr erstaunt darauf verwiesen, dass die Probandin zwar einen uneingeschränkten, unbeschwerten Tagesablauf habe,auch sei sie ganz unauffällig bei der Untersuchung gewesen, aber sie müsse wohl weiter mit GdB 50 bewertet werden, denn sie sei ja vom behandelnden "Haus"psychiater seit etwa einem Jahr krank geschrieben...! Da sei wohl mehr dran, als man ahne.....!


      Lissy wrote:

      Könnte es passieren, dass man mir meine Sozialphobie abspricht, wenn ich dem Gutachter in die Augen schauen und meine Probleme klar schildern kann?
      "Könnte" ist immer möglich.

      Waspie wrote:

      Wie der Gutachter das auffasst ist wirklich einzelfallabhängig.
      -leider ja! Nicht jeder Gutachter ist ein Komplettversager! Aber ich rechne inzwischen nicht mehr von vorneherein damit, das es irgendwie gut gehen wird.
      Wenn du einen auf verzweifelt machst und dir ein paar Tränen die Wangen hinunterrollen, wirkst du sehr überzeugend, vor allem bei männlichen Ärzten. In dem Moment können sie sich nämlich überlegen fühlen und dir "unter die Arme greifen".
      Bei mir klappt das leider nicht so gut. Ich bin sachlich und denke immer, dass das für andere doch auch gelten müsse (folgerichtig denken, versuchen, vorurteilsfrei zu entscheiden, sachlich informieren...Pustekuchen!)....

      Du darfst Teile der Begutachtung auch verweigern. Aber das wird nicht gerne gesehen und dir eher zum Nachteil ausgelegt.
      Trotzdem, wenn du mit Unsäglicher Dummheit Borniertheit o.ä. konfrontiert wirst, beschwere dich am Besten sofort. Hinterher kannst du jammern, soviel du willst, das wird nichts ändern. Besser gleich korrigieren. Und ungeniert nach Kompetenz für deine spezielle Problematik fragen. Dann sollte er/sie gleich "Farbe bekennen".


      Was ich aus jetziger Sicht verweigern würde - Ausziehen vor dem Arzt, Gewichtskontrolle, IQ-Test (oder Test kognitiver Fähigkeiten, wenn das "Kind einen anderen Namen erhält") ein. Alles andere, was mir nun einfällt, wäre wohl okay. Ich vermute nun mal vorsichtig, dass die Verweigerung dieser Punkte keine sonderlichen negativen Auswirkungen auf mein Gutachten haben wird. Wenn man mir nicht sehr schlecht gesonnen ist, nicht unbedingt ein negatives Resultat erzielen will, dürfte man auch so erkennen, dass kein Intelligenzmangel vorliegt. Wie kann ich mich denn wehren, wenn es schiefläuft? Gibt es eine Aufsicht über Gutachter? Melde ich das dem Gericht? Meinem Anwalt?

      Surprised wrote:

      Lissy wrote:

      Damals war mein Einkommen "zu gering". Heute erhalte ich einen zweistelligen Betrag an Wohngeld. Würde ich meinen Job auf ein erträgliches Maß reduzieren, verlöre ich den Anspruch.
      Ich bin da jetzt echt nicht up to date, aber ich glaube den Anspruch verliert man, wenn man so wenig Geld hat, dass man eigentlich Hartz IV bekommen müsste. Allerdings glaube ich, dass es bei Studenten eine Sonderregelung geben müsste, denn ich bekam als Studentin Wohngeld und habe nicht gearbeitet.
      Leider nicht. Als Student muss man inkl Wohngeld auch über Miete + 80% des Regelsatzes verfügen. Behinderungen zählen nicht. Hat man zu wenig, erhält man auch kein Wohngeld, hat somit noch weniger.


      Vielleicht sollte ich mir wirklich eine Autismusdiagnose holen. Ich merke in gesellschaftlichen Situationen jeden Tag aufs Neue, dass meine bestehenden Diagnosen nicht alles erklären... Aber ich will ja warten, bis ich den Führerschein machen kann, damit ich die Diagnose nicht angeben und unsinnige, extrem stressige Untersuchungen über mich ergehen lassen muss. Und ein wenig Geld, um damit anzufangen, hätte ich auch erst nach Kindergeld. Muss bis dahin also warten. Es ist zum Mäusemelken.
    • Lissy wrote:

      Wie kann ich mich denn wehren, wenn es schiefläuft? Gibt es eine Aufsicht über Gutachter? Melde ich das dem Gericht? Meinem Anwalt?
      Am Besten wäre es, wenn du eine Person deines Vertrauens mit in die Begutachtung nehmen könntest. Das darfst du nämlich.

      Wenn was schief läuft: der Anwalt sollte es wissen. Ob er was ändern kann, weiß ich nicht.
      Dem Gericht wird es egal sein. Leider.

      Lissy wrote:

      Aber ich will ja warten, bis ich den Führerschein machen kann, damit ich die Diagnose nicht angeben und unsinnige, extrem stressige Untersuchungen über mich ergehen lassen muss.
      Das ist aber nicht so, wie du denkst....Nach solchen Diagnosen wird nicht gefragt. Anders sieht's aus, wenn du Hirnkrampfanfälle bekommst (epileptische Anfälle).
      Ich würde den / die Fahrlehrer nicht mit Gewalt drauf ausmerksam machen, eher sowas sagen wie: Manchmal hapert es an der Konzentration...oder du benötigst sehr genaue Anweisungen....oder die Reaktionszeit sei manchmal etwas lang bei dir....
      Wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie verboten :evil:
    • Danke für den Tipp, ich schaue mal. Bin generell dafür, aber ich habe das Gefühl, dass eine Begutachtungssituation so sensibel ist, dass ich nicht mal meinen Freund mitnehmen würde, dem gegenüber ich mit nahezu allem offen bin. Und ansonsten hätte ich ja auch nicht viele Personen.

      Stimmt, ich erinnere mich, das wurde ja schon in einigen anderen Threads besprochen. Leider habe ich das starke Bedürfnis, (annähernd) absolute Sicherheit zu haben, damit, dass es die hier nicht gibt, kann ich schlecht umgehen. Zum Beispiel habe ich nach wie vor, man wolle mir Epilepsie unterstellen, die hinsichtlich einiger Symptome wohl dem ADHS ähnelt. Ich leide unter nichts dergleichen. Mein Psychiater sagte sogar, ich müsse mein Antidepressivum nicht angeben, es bestünde keinerlei Beeinträchtigung, ich las zudem, der Gesundheitsfragebogen sei ohnehin freiwillig. Ich habe lustigerweise sogar ein sehr gutes Reaktionsvermögen, darauf wurde ich schon mehrfach angesprochen :d Da sieht man mal wieder, dass Introversion das H im ADS nicht ausschließt...
    • Wenn ich das noch fragen darf: was mache ich, wenn ich gefragt werde, ob ich psychische Probleme habe? Darf ich lügen? Oder kann ich den Führerschein knicken, wenn ich Ja angebe? (vor dem Hintergrund, dass ich dann ein kostspieliges, hochgradig stressiges Gutachten bräuchte und den Führerschein dann lieber nicht erhielte) Falls man nach geistigen Einschränkungen fragt, werde ich natürlich Nein ankreuzen, da das für mich Intelligenzdefizite sind.
    • Lissy wrote:

      Surprised wrote:

      Lissy wrote:

      lebe bereits seit drei Jahren (mitunter weit) unterhalb des "menschenwürdigen Existenzminimums", zeitweise war ich absolut arm und hatte 1€ pro Monat, um Miete, NK, Semesterbeitrag und Essen (und alles andere Anfallende) zu zahlen. Von allen Sozialleistungsträgern wurde ich abgewiesen.
      Bekommst du kein Wohngeld?
      Damals war mein Einkommen "zu gering". Heute erhalte ich einen zweistelligen Betrag an Wohngeld. Würde ich meinen Job auf ein erträgliches Maß reduzieren, verlöre ich den Anspruch.
      Wenn du weniger Einkommen erzielst, fällt das Wohngeld weg? Wie kann das denn sein? Wenn das nicht eine ganz spezielle Sonderregelung ist, kann das meiner Meinung nach nicht sein. :?

      Meiner Meinung nach kann man auch nicht vom Wohngeld an HartzIV verwiesen werden. Wenn man das geringer ausfallende Wohngeld möchte, obwohl man einen HartzIV-Anspruch hätte, darf man das Wohngeld nehmen. Es zwingt einen niemand, dann HartzIV zu nehmen und das Wohngeld aufzugeben. Insofern hat man da ein Wahlrecht, aber immer "entweder Wohngeld ODER HartzIV". Beides gleichzeitig geht nicht.

      The post was edited 1 time, last by FruchtigBunt ().

    • Ja, es ist leider so. Nennt sich "Plausibilitätsprüfung", d.h. wenn du eine Gesamteinkommenshöhe angibst, die sich unterhalb des Betrags, den Miete + 80% des Regelsatzes ergeben (aber eben inkl. Wohngeld) ,bewegt, glaubt man dir nicht, dass du keine verschwiegenen Einkommensquellen hast. Man unterstellt dir quasi, dass du Einkommen verschweigst, und verweigert dir vor diesem Hintergrund Wohngeld. 8-) Du kannst klagen und die Klage gewinnen, aber das ist dann auch nur eine Einzelfallentscheidung, bei der deine Einnahmen und Ausgaben haarklein geprüft und gegengerechnet werden. Kannst du nachweisen, dass du von vielleicht 50% des Regelsatzes leben kannst, kannst du damit durchkommen, aber jeder ähnlich gelagerte Fall müsste ebenfalls klagen und eine entsprechende Prüfung durchführen lassen. Du kannst die Einkommensprüfung auch mit keinem oder einem sehr geringen Einkommen stemmen, wenn du denn von Vemögen lebst, dieses muss sich aber, soweit ich weiß, im mittleren vierstelligen Bereich bewegen. Habe mich da nicht genau eingelesen, weil ich kein Vermögen habe.

      Nun, ich korrigiere: vermutlich würde mein Wohngeldbescheid nicht mehr geändert werden, während ich Wohngeld beziehe. Zumindest stand nichts Derartiges in meinem Bescheid. Aber die Neuberechnung im Februar dürfte wieder problematisch werden.

      Mit der Vorrangigkeit bei ALG II und Wohngeld kenne ich mich leider nicht aus. Ich weiß nur, dass als Vollzeitstudenten in einem Bafög-förderungsfähigen Studiengang immatrikulierte Bürger per se vom ALG II-Bezug ausgenommen sind, auch mit nachgewiesener Erwerbsminderung/-unfähigkeit und/oder einem GdB von 100 samt aller Merkzeichen.
    • Lissy wrote:

      Man unterstellt dir quasi, dass du Einkommen verschweigst, und verweigert dir vor diesem Hintergrund Wohngeld. Du kannst klagen und die Klage gewinnen, aber das ist dann auch nur eine Einzelfallentscheidung, bei der deine Einnahmen und Ausgaben haarklein geprüft und gegengerechnet werden.
      Okay, das wusste ich nicht. Ich habe selbst schon von Wohngeld gelebt und ich hatte bis auf Kindergeld und einem verschwindend geringen Geldbetrag keinerlei Einkünfte. Mir hat da niemand unterstellt, dass ich Geld verheimlichen würde. Ich hatte Wohngeld bekommen. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass der Antrag generell abgelehnt wird, wenn man zu wenig Einkommen hat. Die können einem doch nicht einfach Betrug (Verschweigen von Einkommen) unterstellen oder wurde das nun neuerdings so im Wohngeldgesetz verankert? 8o
      Ich habe manchmal den Eindruck, dass bei dir wirklich alles, was schief gehen kann, auch schief geht. Ich sehe immer direkt das Bild eines Sumpfes vor Augen, wenn ich den Thread schaue. Ich würde inhaltlich gerne helfen, aber wenn es um die eine Sache geht, dann kommt direkt die nächste, was auch alles schief gelaufen ist bzw. war. Ist das nur mein Eindruck oder ist das wirklich so? :roll: