Verschwinden von Unterlagen

  • Da ich zu stark im Overload war, habe ich meine Betreuerin persönlich beim Amtsgericht vorbeigeschickt und ihr vorher gesagt was mir wichtig ist. Sie konnte sich nicht ganz durchsetzen. Ihre vorgefertigte Empfangsbescheinigung wurde abgelehnt. Immerhin hat das Gericht eigene Zettel dafür. Man hat sich dann verweigert die Unterlagen einzelnd aufzulisten. Es steht auf dem Blatt: Antrag und diverse Anlagen wurden abgegeben. Auch sollte sie sich den Namen dieser Person aufschreiben, was sie nicht tat. Diese Person blockte andere Fragen ab oder tat sehr unwissend.

    Ich habe dem Gericht nun ein Fax geschickt und um einen Termin gebeten. Ich werde nachhaken warum die Dokumente nicht aufgelistet werden, ob die Unterlagen vollzählig nun beim Sachbearbeiter sind etc..

    Der Anwalt hat die Unterlagen nun gefaxt und nochmal verschickt.

    Bei der PIN AG wurde eine Nachforschung veranlasst, auch wenns unsinnig ist, da der Brief beim Gericht angekommen sein muss.

    Der Anwalt hatte den Amtsgericht den Antrag mit den Kopien geschickt in einem Brief. Der Antrag ist da. Das ist für mich der Beweis, dass die Unterlagen/Kopien im Gericht verschwunden sind. Das nicht dokumentieren wollen der einzelnen Unterlagen zeigt wie sehr dieses Gericht darauf bedacht ist einzelne Unterlagen wegschmeißen zu können, um Zeit zu schinden. In meinem Fall sind es nun schon sechs Monate.

    Ich werde dann berichten wie es weiter geht. Im Moment bin ich in Kontakt mit zwei Anwälten, die mich diesbezüglich beraten.
    "Sollte Post öfters verloren gehen, sollte man die jeweiligen Schriftstücke und Zugangsbelege sorgfältig auflisten und kann dann versuchen, eine Strafanzeige gegen Unbekannt bei der StA, eine Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten und eine Beschwerde beim jeweiligenR e c h n u n g s h o fdes Bundeslandes einzureichen, denn letztere überprüfen i.d.R. die Aktenführung der Behörden."


    Diesen Link hatte ich gefunden:

    https://www.bag-hartz-iv.de/nc/presse/aktu…ene-unterlagen/

    Es gibt im Sozialrecht und Verwaltungsrecht kein unmittelbar normiertes Recht, aus dem der Anspruch auf Eingangsbestätigung mittelbar ableitbar ist. Ein Anspruch ergibt sich aber aus § 71b Abs. 3 S. 1 VwVfG i.V.m. § 71a Abs. 2 VwVfG und § 88 SGG, nach dem haben Leistungsträger und Kommunen die Pflicht als öffentliche Einrichtungen eine Empfangsbestätigung auszustellen, wenn dieser einen Antrag, Widerspruch, Willenserklärung, Änderungsmitteilung oder zu deren Bearbeitung erforderliche Unterlagen abgibt.

    Dieser Anspruch wird auch in der Kommentarliteratur vertreten (GK-SGB II, Hohm § 37 Rn 30) und das BMAS vertritt in einer Stellungnahme vom 22.12.2008 es „habe die sofortige Erfassung und Versendung einer Eingangsbestätigung zu erfolgen“

    Zudem ist der Anspruch auf eine Eingangsbestätigung aus dem Recht auf ein faires und rechtsstaatliches Verfahren (BVerfG v. 08.10.1974 (BVerfGE 2 BvR 747/73) ableitbar.

    Mein Tipp:

    Bei Ablehnung der Eingangsbestätigung im Einzelfall eine Feststellungsklage machen und/oder Unterlagen zusammen und kollektiv als Kampagne für einen Monat beim regierenden Bürgermeister Michael Müller abgegeben, hier besteht nach § 20 Abs. 3 SGB X iVm 16 Abs. 2 SGB I eine Entgegennahmepflicht."

    Weitere Links:

    https://www.anwalt24.de/fachartikel/ba…immobilien/6978

    https://www.rechtsanwalt-koeper.de/blog/artikel/h…mmen-jobcenter/

  • Abgabe Antrag beim Lageso

    Am 4.9. wurde der Antrag dem Lageso gefaxt.

    Im Kopierladen wurden die Unterlagen danach mit einer Öse verbunden, um das Wegschmeißen einzelner Unterlagen zu erschweren.

    Am 6.9. Die Betreuerin ist beim Lageso vor Ort und erfährt sie muss über eine Stunde warten, um die Unterlagen abgeben zu können. Die Zeit hat sie nicht, da sie damit nicht gerechnet hatte.

    Am 11.9. wurde der Antrag persönlich abgegeben im Kundencenter von meiner Betreuerin. Der Mitarbeiter dort war bereit seinen Namen zu nennen und die Unterlagen aufzulisten auf der mitgebrachten Empfangsbescheinigung.

    Das Fax ist nicht angekommen. Sie solle eine Woche später nochmal anrufen.

    Innerhalb von 14 Tagen solle es eine Empfangsbestätigung per Post geben an mich.

    18.9.-24.9. Die Betreuerin versucht mehrmals die 115 anzurufen, immer wird ihr gesagt es gäbe keine freien Mitarbeiter.

    Am 25.9. Anruf 115. Das Fax ist immer noch nicht da. Man sagt uns, es könne vier Wochen dauern bis das Fax bei einem Sachbearbeiter ist. Eine Empfangsbestätigung per Post habe ich bis dato nicht.

    Meine Erfahrung hiermit ist: Ein Fax zu schicken ist erstmal genauso effektiv wie einen Brief zu senden. Es wird dazu genutzt viel Zeit rauszuschinden.

    Das ist nur ein kleiner Auszug aus dem Aufwand den mir der Lageso-Antrag macht.

    Einen Tipp von einer Bekannten: Früh am Tag zum Lageso gehen und sagen man braucht Hilfe beim Ausfüllen und sie bekam am selben Tag Hilfe von einem Sachbearbeiter und konnte gleich abgeben.

    Diese Woche habe ich Akteneinsicht beim Amtsgericht. Es zieht sich in Berlin immer alles extrem hin. Das Amt bietet mir nur einen Tag in der Woche für die Einsicht an. Dann kommen noch kranke Betreuer hinzu.

    Meine Anwältin meint: Die digitale Akte muss es auch in Papierform geben. Das wäre Gesetz. Das Lageso letztes Jahr hatte mir die Einsicht der digitalen Akte verweigert. Mal schauen wie das Amtsgericht es macht. Die Anwältin zeigt sich bereit Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten zu machen etc. wegen der weggeschmissenen Unterlagen.

    Ansonsten: das Sozialamt verschickt mit der PIN AG. Man hat 30 Tage Zeit einen Nachforschungsantrag zu stellen dort. Man kriegt dann immerhin einen Brief mit dem HInweis, dass der verlorene Brief nicht zurückgegangen ist.

    Ich suche nachwievor Leute in Berlin die Interesse daran haben sich mit dieser Thematik genauer zu befassen und einen Ratgeber für Autisten zu erstellen.

  • Ich glaube ich habe einen möglichen Täter gesehen. Ich meine die Bösen in dem Spiel erkannt zu haben.

    Ich bin zum Amtsgericht hin mit dem Brief, wo drin steht ich könne bis 15.30 die Akte einsehen. Am Empfang sagte mir der Justizbeamte die Geschäftsstelle sei nur bis 13 Uhr auf. Da es 14.30 war, könne ich wieder gehen. Den Brief wollte er gar nicht lesen. Ich ließ aber nicht locker. Er nannte mir dann das Zimmer der Sachbearbeiterin.

    Mein Anwalt behauptet er hätte Unterlagen geschickt, nachweisen kann er das nicht, und in der Akte steht nicht drin, wer (Name) die Post geöffnet hatte. 5 Monate nach Antragsstellung forderte der Richter die fehlenden Unterlagen an. Die daraufhin angeblich gefaxten und geschickten Unterlagen des Anwalts fand ich nicht in der Akte.

    Ich habe rausfinden können, dass die Justizbeamten die Briefe öffnen und diese auch verteilen, und dass nie eine Nachforschung veranlasst wird im Amtsgericht, wenn Unterlagen fehlen. Angeblich hat auch niemand diese Beamten im Auge und trägt Verantwortung für deren Verhalten. Die Justizbeamten sind weder Polizisten noch Security Leute, obwohl sie am Eingang die Einlasskontrolle machen. Sie tragen keine Namensschilder.

    Als im August meine Betreuerin die Einkommensnachweise persönlich abgegeben hat, hat ihr der Justizbeamte die einzelne Auflistung der eingereichten Unterlagen in der Empfangsbestätigung verweigert.

    Die Sachbearbeiterin meinte ich könnte während der Öffnungszeiten Unterlagen persönlich bei ihr im Zimmer abgeben. Das wäre ihr auch sehr recht. Sie würde auch gerne eine detaillierte Empfangsbescheinigung ausstellen.

    Das Problem bei der Sache ist folgendes: Man muss an den Justizbeamten vorbei. Bei einem Erstantrag weiß ich weder meinen Sachbearbeiter, noch welche Rechte ich vor Ort habe. Der Justizbeamte wird mit hoher Wahrscheinlichkeit versuchen mich abzuwimmeln.

    Also so langsam lerne ich folgendes: Die Post und andere Zwischenstationen gilt es zu vermeiden in Berlin. Man muss zusehen dem Sachbearbeiter persönlich die Unterlagen in die Hand zu drücken. Wichtig ist es die Unterlagen gut zu verbinden.

    Im Moment meine ich: ohne eine detallierte Empfangsbescheinigung ist man rechtlich machtlos und das zu bewirken ist Aufgabe der Justizbeamten.

    Was mich nun noch interessiert ist: von wem bekommen Justizbeamte ihre Anweisungen und welche Stelle ist für die zuständig?

    Das Amtsgericht kriegt die digitale Akte erst ab ca. 2021.

  • Am 28.9.18 schickte die Krankenkasse mir einen Brief an meine gerichtliche Betreuerin. Dieser Brief kam nicht an.

    Am 13.11.18 schrieb ich eine Mail an die Betreuerin und fragte nach dem Bearbeitungsstand in der Sache. Die Betreuerin hatte das Fehlen des Briefes nicht bemerkt.

    Ich rief bei der Krankenkasse an und fragte nach, wie wir das im nächsten Jahr vermeiden können. Die Kasse meinte, ich könne nächstes Jahr meine Betreuer schicken (was meine Idee war), um vor Ort die Formulare auszufüllen.

    Wenn ich selbst Briefe verschicke kann ich das einigermaßen kontrollieren, indem ich die Briefe per Boten abgebe und eine Empfangsbestätigung erzwinge.

    Bei Briefen die ich erhalte sieht es schwieriger aus. Woher soll ich wissen wann die losgeschickt werden? Meine Idee ist, dass man mir eine Email zuschickt, wenn ein Brief verschickt wird.

    Die Krankenkasse gibt immerhin zu, dass es ein massives Problem in Berlin gibt was das Wegschmeißen von Briefen durch die Postboten angeht, Lösungen bietet sie nicht wirklich an.

    Wenn die Postunternehmen offen kriminell agieren können und der Kunde keinerlei Chancen hat sich dagegen wehren zu können, müssen andere Formen der Kommunikation her.

    Es braucht lange bis die Unternehmen, welche die Post benutzen begreifen, dass auch sie dadurch Schaden (Vertrauensverlust etc.) erleiden. Noch länger dauert es bis sie Lösungen anbieten.

    Das gleiche ist mit dem Rechtsanwalt der zweimal ans Amtsgericht Post schickt (die verschwindet) und dann noch nicht einmal beweisen kann, dass er überhaupt etwas versendet hat. In dem Fall hatte ich Anzeige bei der Polizei gestellt wegen Diebstahl, was überhaupt nichts gebracht hat. Als nächstes werde ich den Datenschutzbeauftragten des Amtsgerichtes kontaktieren.

    Ich suche nun nach einer Lösung, weil so wie es nun läuft selbst die gerichtliche Betreuung mir keine Erleichterung verschafft.

    Welchen Deal könnte ich mit der Krankenkasse schließen und auch den anderen Unternehmen mit denen ich Verträge habe, so dass wir sichergehen können, dass Briefe ankommen bzw. wie kann man die Post umgehen? und zwar so, dass meine Betreuung das übernehmen kann und ich mal eine Erleichterung erlebe und mich nicht ständig mit so einem Scheiß rumschlagen muss. Ich will nächstes Jahr nicht einem Brief hinterher telefonieren müssen oder meine gerichtliche Betreuung kontrollieren müssen, dass die darauf aufpasst.

    Einen Brief den ich an die Hausverwaltung schickte und zur Sicherheit auch faxte kam auch nicht an. Die Hausverwaltung selbst lässt ihre Briefe durch den Hausmeister persönlich einwerfen.

    Ist die einzigste Lösung wirklich meine Betreuer jeden Brief persönlich abholen und bringen zu lassen oder gibts da noch eine andere Alternative?

  • Ist die einzigste Lösung wirklich meine Betreuer jeden Brief persönlich abholen und bringen zu lassen oder gibts da noch eine andere Alternative?

    Nutze dein Faxgerät und verschicke und sende die Dokumente darüber. Ist zwar altmodisch, aber damit bist du rechtlich auf der sicheren Seite (durch den Sendebericht).

    Zitat

    Mit der Frage, wie ein „OK- Vermerk“ im Sendeprotokoll zu bewerten ist, hatte sich jetzt der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 19.02.2014 – IV ZR 163/13) befasst. Er entschied: es darf nicht einfach behauptet werden, ein Fax sei nicht angekommen.

    「人上人不造」 All Men Are Created Equal

    It's simple. There are no guarantees. I have to trust in luck. That is all.

  • Das heißt ich müsste mir in diesem Fall wieder einen Anwalt nehmen? Recht haben und Recht bekommen sind zwei verschiedene Welten. Wie disfunktional die Gerichte hier sind hatte ich in dem Thread beschrieben.
    Wenn ich bei einer Behörde etc.. Nachweise vorzeige, sagen die: Na und? damit können sie uns gar nichts.

  • Ist die einzigste Lösung wirklich meine Betreuer jeden Brief persönlich abholen und bringen zu lassen oder gibts da noch eine andere Alternative?

    Wirklich wichtige Dinge verschicke ich als Einschreiben mit Rückschein. Da bekomme ich von der Post die Bestätigung, dass Schreiben dort angekommen ist, wo es hinsollte. Wenn es dann beim Empfänger verschlampt wird, ist das nicht mein Problem - bzw. ich kann keine Nachteile wegen Fristversäumnis bekommen.

    ~ Es ist kein Zeichen von Gesundheit, an eine von Grund auf kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein. ~

  • Wie geschrieben schicke ich ja meine Betreuer persönlich vorbei, das hat schon erste Erfolge erzielt. Da Berliner Behörden gerne einzelne Blätter wegschmeißen und man mit einem Einschreiben keinerlei Nachweis über den Inhalt hat ist das schon besser.
    Die Frage ist nun was ich machen kann damit mich Briefe von Anderen erreichen.

  • Wäre es eine Möglichkeit ein Postfach zu eröffnen?

    Ich habe dasselbe Problem mit Paketen, die einfach so bei Nachbarn abgegeben werden, ohne dass ich weiß, bei wem, oder einfach irgendwo auf dem Grundstück hinterlegt wurden und ich habe daraufhin bei der Post den Post-Direkt Service abgeschlossen. Kostet mich keinen Cent und die Pakete werden direkt an die Post geliefert, wo ich sie direkt am selben Tag abholen kann. Seitdem kam kein Paket mehr weg, Probleme gibt es nur hin und wieder, dass ich eine verfrühte Benachrichtigung erhalte, ein Paket wäre bereits in der Filiale, dem ist aber nicht so. Bis jetzt ist jedes Paket dann spätestens am nächsten Tag aufgetaucht.

    Mit einem Postfach würdest du den Briefträger umgehen, allerdings weiß ich nicht, ob Krankenkassen oder andere Firmen an ein Postfach schicken würden. Und ich denke auch nicht, dass du für Briefe eine Nachricht bekommen wirst, du musst dann wohl mindestens einmal pro Woche an der Post vorbeischauen.

  • In der Filiale der Post bekam ich keine Informationen zum Thema Postfach. Die Frau meinte nur, jemand würde sich an meinen Briefkasten vergehen und ich solle doch Strafanzeige wegen Diebstahl stellen. Von den vielen Berichten in den Zeitungen, wo Postboten wegen wegschmeißen massenweiser Briefe verurteilt wurden hat sie nie etwas gelesen.

    Ich war dann gezwungen bei einer Hotline der Post anzurufen, welche 60 Cent die Minute kostet und wo dann 5 Minuten lang ein Ansagetext kam und ich weitere 5 Minuten auf einen freien Mitarbeiter warten musste, um dann zu erfahren, dass auch dort man keine Infos zum Thema Postfach hat, obwohl die Nummer in der Broschüre Postfach steht.

    Dann rief ich bei einer Nummer an in Bayern, wo man mir sagte, ob ein Postfach in meiner Nähe überhaupt frei ist. Dort sagte man mir auch, dass ich mit einem Postfach die Postboten umgehen kann, was ja derzeit das erwünschte Ziel und hoffentlich die Lösung ist. Das Postfach kostet mich 20 Euro im Jahr plus natürlich der horrenden Telefonkosten, weil ich nicht davon ausgehe, dass die Post korrekt arbeiten wird und sich ihre Ausbeute entgehen lässt.

    Die nächste Frage, ob die Pin AG auch Postfächer anbietet, ich vermute nicht. Im Wegschmeißen nehmen sich die beiden AG´s nichts.

    Eine Idee kam mir noch: Gibt es in Berlin eine weitere Postfirma oder gibt es nur die zwei AG´s, die sich ein Monopol teilen?

    Ich halte die Deutsche Post AG für undemokratisch, verfassungswidrig und kriminell. Porto kassieren und keine Leistung erbringen ist Betrug. Keinerlei Verantwortung zu übernehmen, sondern diese auf ausländische Sklaventreiberunternehmen abzuwälzen, die eine noch dreckigere Arbeit machen als man selbst erzeugt Hass und Verachtung bei Leihsklaven und Kunden. Einem juristisch unangreifbaren Monster kann man nur den Kopf abschlagen und hoffen, dass es keine Hydra ist.

    Wenn ich ein Postfach eröffne belohne ich das Unternehmen für seine kriminellen Machenschaften. Meiden ist der richtige Weg.

    Bei einer Bekannten sind die Tage mehrere Pakete von Amazon verschwunden. Die wurden bei einem Nachbarn abgegeben der nicht existiert. Wer in diesem System nicht klaut und betrügt ist dumm. Sie wird diesen Amazon Paketboten selbstverständlich nicht anzeigen, damit dieser weiter fleißig klauen kann. Ein kriminelles System braucht immer auch aktive Unterstützer in der Bevölkerung.

  • Das ist ja alles supernervig.

    Ich habe auch gerade einen Fall von verschwundenen Unterlagen, beruflich...entweder die sind in der Behörde selbst verschlampt worden oder nie dort angekommmen, das werde ich nicht rauskriegen.

    Sie wird diesen Amazon Paketboten selbstverständlich nicht anzeigen,

    Wieso Amazon Paketboten, das ist doch sicherlich DHL oder welchen Versanddienstleister nehmen die?

  • Das ist ja alles supernervig.


    Wieso Amazon Paketboten, das ist doch sicherlich DHL oder welchen Versanddienstleister nehmen die?

    Meistens ja, aber ich hab in den letzten Wochen auch offenbar Amazon-eigene Sprinter hier fahren sehen.

    Nobody expects the spanish inquisition!

  • Es ist ein Brief an die Krankenkasse verschwunden. Eine Ursache die es noch gibt ist, dass die Unterlagen alle eingescannt werden und die Briefe dann weggeschmissen werden. Wer glaubt ein Brief wurde schon eingescannt wirft den weg. Was ich wahrnehme ist, dass Emails nicht verschwinden. Also wird der generelle Weg sein die Post durch Emails zu ersetzen. Passt mir zwar nicht, aber das scheint die Entwicklung zu sein.
    Beim Vermieter kamen Emails aber auch nicht an, dass kann aber auch daran liegen, dass der Spekulant keine Reparatur und Instandhaltungen machen möchte. Da werde ich es demnächst mit Einschreiben versuchen.
    Kommunikation ist ein Kampf. Es fällt mir schwer einen Weg zu finden.
    Der Datenschutzbeauftragte des Amtsgerichtes schaut derzeit, wo meine Unterlagen hin verschwunden sind.

  • Der Datenschutzbeauftragte hat geantwortet.
    Man könne nicht rausfinden, ob der Anwalt wirklich die Unterlagen geschickt hatte oder in welcher Abteilung die Unterlagen verschwunden sind.
    Für mich klingt das wie der Freibrief zum lustigen Wegschmeißen, der Bürger kann sich ja eh nicht wehren.
    Nochmal zur Erinnerung: Das Amt hatte meinem Bringboten verweigert zu quittieren, welche Unterlagen abgegeben wurden.
    Ich habe eine solche Hasskappe.

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